1. Begriffsbestimmungen
1.1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Weiteren "AGB"): Das vorliegende Dokument regelt die Rechte und Pflichten der Parteien sowie das Verfahren des Vertragsabschlusses und der Vertragserfüllung in Fragen, die in den Einzelverträgen zwischen der Vasi Horganyzó Kft. und dem Partner nicht geregelt sind.
1.2. Vasi Horganyzó Kft.: Die Vasi Horganyzó Korlátolt Felelősségű Társaság (Steuernummer: 24646929-2-18, Handelsregisternummer: 1809024875, Sitz: 9823 Pácsony, Kossuth Lajos u. 1., Ungarn) als Auftragnehmerin.
1.3. Partner: Die andere Vertragspartei als Auftraggeberin.
1.4. Partei, Parteien: Die Vasi Horganyzó Kft. oder der Partner, bzw. die Vasi Horganyzó Kft. und der Partner gemeinsam.
1.5. Dienstleistungen: Feuerverzinkung im Rahmen eines Werkvertragsverhältnisses, bei Bedarf einschließlich der Anfertigung technologischer Bohrungen.
2. Vertragsabschluss
2.1. Allgemeine Regeln
Die Parteien schließen den Vertrag schriftlich, auf Grundlage eines von der Vasi Horganyzó Kft. mündlich mitgeteilten Richtpreises oder eines schriftlichen Angebots. Dem schriftlichen Angebot oder dem Vertrag legt die Vasi Horganyzó Kft. auch die jeweils gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei, deren Annahme der Partner mit seiner Unterschrift bestätigt. Der Vertrag kommt durch die gemeinsame Unterzeichnung der Parteien zustande, oder – bei Vertragsabschluss unter Abwesenden – dadurch, dass die Vasi Horganyzó Kft. das vom Partner unterzeichnete und zurückgesandte schriftliche Vertragsexemplar entgegennimmt.
2.2. Verhältnis von Vertrag und vorangegangenen Verhandlungen
Mit dem Zustandekommen des Vertrags verlieren alle vorherigen Angebote, auf den Vertragsabschluss gerichtete Erklärungen und Unterlagen ihre Gültigkeit.
3. Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3.1. Beim ersten zwischen den Parteien hinsichtlich der Dienstleistungen zustande gekommenen Vertrag hat der Vertreter des Partners die Annahme der AGB-Bedingungen durch firmenmäßige Unterschrift zu bestätigen. Hinsichtlich der Dienstleistungen gelten ausschließlich die AGB der Vasi Horganyzó Kft.; diese Tatsache akzeptiert der Partner mit seiner Unterschrift ausdrücklich.
3.2. Bei einer Änderung der AGB während laufender Verträge hat die Vasi Horganyzó Kft. den Partner hierüber zu informieren; im Übrigen haben die Parteien gemäß Punkt 3.1 zu verfahren.
4. Vertragserfüllung
4.1. Erfüllung des Vertrags über die Dienstleistungen
4.1.1. Eigenschaften des vom Partner übergebenen Materials. Zur Feuerverzinkung dürfen nur Produkte in unser Werk angeliefert werden, die gemäß der Norm MSZ EN ISO 14713/2010 technologisch angemessen vorbereitet sind. Auf der Oberfläche der Materialien dürfen sich weder Schuppenrost, grober Walzzunder, Farbe, durch Schweißhitze eingebranntes Öl, Trennmittel noch Silikon befinden. Die kleinste technologische Bohrung muss Ø 8 mm betragen.
Falls das Produkt wesentliche Oberflächen mit erhöhten Anforderungen aufweist, bitten wir um vorherige Angabe und Kennzeichnung. Die Verzinkung von Werkstücken mit bereits verzinkten Teilen übernimmt der Auftragnehmer nur nach vorheriger Abstimmung, gegen einen Aufpreis von 100 % auf das Gesamtgewicht des Werkstücks.
Die maximale Größe der zu verzinkenden Produkte bei einem Tauchvorgang beträgt L:12,6 x H:2,4 x B:1,05 m. Bei Verzinkungswünschen für Werkstücke über 7 m Länge ist eine vorherige Abstimmung unbedingt erforderlich. Die Vasi Horganyzó Kft. ist berechtigt, die Verzinkung überdimensionierter Produkte abzulehnen.
Die Vasi Horganyzó Kft. übernimmt grundsätzlich die Verzinkung von Stahlprodukten gemäß der Norm MSZ EN 10025, deren chemische Zusammensetzung und mechanische Eigenschaften für die Verzinkung geeignet sind. Der Verzinkung von Produkten nach anderen Normen muss eine individuelle Bestätigung seitens der Vasi Horganyzó Kft. vorausgehen. Ein Si-Gehalt von 0,03–0,12 % oder >0,25 % verursacht eine höhere Zinkaufnahme, die einen Aufpreis nach sich zieht. Die Verzinkung von Stählen mit sehr niedrigem oder ohne Si-Gehalt (vor allem Blechprodukte) führt zu zu dünnen Schichten. Die Haftung der Vasi Horganyzó Kft. ist in diesen Fällen ausgeschlossen; es obliegt dem Auftraggeber, die Verwendung solcher Ausgangsmaterialien zu vermeiden oder deren Oberfläche durch Strahlen aufzurauen, um die normgemäße Schichtdicke zu erreichen.
4.1.2. Lasergeschnittene Kanten sind zur Vermeidung von Schichtschäden zu entgraten. Andernfalls können wir die Beschädigungsfreiheit der Beschichtung nicht garantieren. Für Beschichtungsschäden, die durch nachträgliche Umformung der Bauteile entstehen, wird keine Reklamation anerkannt.
4.1.3. Die Produkte sind vom Partner im Voraus so zu gestalten, dass sie der Verzinkungstechnologie entsprechen. Der Partner muss diese Grundsätze kennen; die Vasi Horganyzó Kft. erteilt hierzu auf Wunsch des Partners auch kostenlose Auskunft. Die Verzinkung von Werkstücken mit verdeckten technologischen Bohrungen übernimmt der Auftragnehmer nicht. Fehlende Bohrungen fertigen wir nach vorheriger Abstimmung zum Preis von 500 HUF/Stück + MwSt. an.
4.1.4. Die Anlieferung und Abholung der Produkte zum bzw. vom Verzinkungswerk obliegt dem Auftraggeber. Materialannahme und -ausgabe können nur nach vorheriger Abstimmung erfolgen. Der Partner hat über die angelieferten Produkte einen detaillierten Lieferschein zu erstellen. Die Anlieferung per Kraftfahrzeug hat so zu erfolgen, dass ein sicheres Verladen mit dem Gabelstapler möglich ist. Zum Schutz der Beschichtung kann das fertige Material anders verpackt werden als bei der Anlieferung, was einen größeren Raumbedarf zur Folge haben kann.
4.1.5. Die Vasi Horganyzó Kft. verpflichtet sich, die Dienstleistung gemäß der Norm MSZ EN ISO 1461:2009 und den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu erbringen. Über die Norm hinausgehende Reinigungs- und Ausbesserungswünsche sowie die Oberflächenvorbereitung der Produkte für Lackierung, Pulverbeschichtung oder Sinterung übernimmt die Vasi Horganyzó Kft. nicht. Die Nachbehandlung von Stückgütern mit einem Gewicht unter 5 kg sowie von Massenartikeln mit geringem Einzelgewicht und hoher Stückzahl übernimmt die Vasi Horganyzó Kft. nicht. Erfüllungsort des Vertrags sowie Ort der qualitativen und quantitativen Abnahme ist: Vasi Horganyzó Kft., Feuerverzinkungswerk, 9823 Pácsony, Kossuth u. 1., Ungarn.
4.1.6. Das fertige Produkt ist vom Partner innerhalb von 3 Werktagen abzuholen. Die Vasi Horganyzó Kft. kann die fertige Ware darüber hinaus nicht fachgerecht auf eigenem Gelände lagern und übernimmt keine Haftung für daraus entstehende Schäden, die Bildung von Weißrost oder den Verlust von Material. Ab dem 16. Tag berechnet die Vasi Horganyzó Kft. eine Lagergebühr. Die Lagergebühr beträgt täglich 1,5 % des Werts der beauftragten Arbeit. Nach drei Monaten Lagerung ist die Vasi Horganyzó Kft. berechtigt, die gelagerten Produkte zu verwerten.
4.1.7. Die Vasi Horganyzó Kft. ist zur Teilerfüllung berechtigt, wenn ihrer Einschätzung nach das Produkt für die Feuerverzinkung nicht ordnungsgemäß vorbereitet ist und dies während der Verzinkung die Sicherheit von Leben oder Eigentum gefährden könnte. Das Recht, weitere Leistungen und die Warenausgabe bei Zahlungsverzug zu verweigern, liegt im alleinigen Ermessen der Vasi Horganyzó Kft.; die Schadensersatzhaftung der Vasi Horganyzó Kft. ist daher ausgeschlossen.
4.1.8. Die Vasi Horganyzó Kft. ist berechtigt, die Arbeit unter Einbeziehung eines Subunternehmers mittelbar zu erbringen.
4.1.9. Auf Wunsch bescheinigt die Vasi Horganyzó Kft. die Qualität durch Ausstellung einer Konformitätserklärung des Lieferanten gemäß der Norm MSZ EN ISO 10474. Ein Schichtdicken-Messprotokoll können wir nur auf Grundlage einer vorherigen schriftlichen Bestellung ausstellen. Die Erstellung dieses Dokuments kostet 10.000 HUF + MwSt. je Dokument.
4.2. Entgelte, Zahlungsbedingungen
4.2.1. Die Abrechnung erfolgt je Sendung auf Grundlage des Lieferscheins. Nach vorheriger Abstimmung kann der Partner auch eine außerplanmäßige Erfüllung verlangen. Die Vasi Horganyzó Kft. ist berechtigt, für eine technische "Wartekunden"-Erfüllung einen Dringlichkeitszuschlag von 30 %, für eine Erfüllung innerhalb von 24 Stunden von 20 % und für eine Erfüllung innerhalb von 48 Stunden von 10 % zu berechnen. Das Mindestrechnungsentgelt für die Verzinkung beträgt 40.000 HUF + MwSt.
4.2.2. Die Vasi Horganyzó Kft. behält sich das Recht auf Preisänderung bei Veränderungen des wirtschaftlichen Umfelds vor. Sie behält sich das Recht auf Preisänderung ebenso bei der Verzinkung von Werkstücken vor, die von dem im Vertrag festgehaltenen bzw. vom "üblichen" Produkt abweichen. Dies gilt insbesondere für Teile mit geringem Stückgewicht oder mit im Verhältnis zum Gewicht großem Volumen. Die Preisgestaltung erfolgt in diesen Fällen stets individuell.
4.2.3. "Zinkpreiskorrektur": Die Vasi Horganyzó Kft. kann den im Vertrag festgelegten Preis bei der Rechnungsstellung anhand der Veränderung des offiziellen monatlichen Durchschnittspreises für Zink der Londoner Metallbörse (London Metal Exchange, LME) (im Weiteren "LME-Durchschnittspreis", LME Zinc Average Official Cash Settlement Price, www.lme.com) mit einem Nachlass oder Aufpreis versehen.
4.2.4. "Energiepreiskorrektur": Die Vasi Horganyzó Kft. legt den Vertragspreis unter Anpassung mit dem am Tag des Vertragsabschlusses aktuellen Korrekturfaktor fest.
4.2.5. Die Vasi Horganyzó Kft. berechnet die Verwendung der für die Befestigung erforderlichen Bindedrähte und Vorrichtungen, indem deren Gewicht in das verzinkte Gewicht einbezogen wird.
4.2.6. Gebühr für Unterleg- und Zwischenhölzer. Die Vasi Horganyzó Kft. verwendet für die Verpackung der verzinkten Produkte die vom Partner gelieferten Paletten, Unterleg- bzw. Zwischenhölzer. Darüber hinaus berechnet sie für die zur Verpackung erforderlichen Unterlegehölzer 900 HUF + MwSt./Stück, für Zwischenhölzer 450 HUF + MwSt./Stück und für Paletten 5.000 HUF + MwSt./Stück.
4.2.7. Die Bezahlung des Entgelts für die erbrachten Dienstleistungen kann – sofern der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmen – im Voraus per Überweisung, vor Abholung per Bankkarte oder bei Abholung in bar erfolgen.
4.3. Benachrichtigungsordnung
4.3.1. Die Parteien sind verpflichtet, einander über alle wesentlichen, während der Vertragserfüllung auftretenden Umstände zu informieren.
4.3.2. Die Parteien haben ihre mit der Vertragserfüllung zusammenhängenden Mitteilungen grundsätzlich schriftlich der jeweils anderen Partei mitzuteilen. Die Art der Benachrichtigung ist Gegenstand der vertraglichen Vereinbarung der Parteien. Als Schriftform gelten eingeschriebene Postsendungen, E-Mails mit Lesebestätigung ("Rückschein"), die dem Absender beim Lesen eine Rückmeldung geben, sowie persönlich zugestellte schriftliche Dokumente, deren Empfang die empfangende Partei auf einem Exemplar durch Unterschrift bestätigt hat.
4.4.3. Hinsichtlich der Zustellungsfristen erkennen die Parteien die Vorschriften des geltenden ungarischen Zivilprozessgesetzes als für sich verbindlich an, mit der Maßgabe, dass die Sendung als sofort zugestellt gilt, wenn eine der Parteien die Annahme der Sendung verweigert, bzw. – falls die Sendung mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zurückkommt und innerhalb von 8 Tagen kein sachlicher Einwand erhoben wird – die Sendung am 9. Tag nach ihrer Absendung als zugestellt gilt.
5. Beendigung des Vertrags
5.1. Erfüllung des Vertrags
Der zwischen den Parteien zustande gekommene Vertrag endet während seiner Gültigkeit mit der Erbringung der im Vertrag festgelegten Dienstleistung und der Bezahlung des entsprechenden Entgelts durch den Kunden. Die Vasi Horganyzó Kft. behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung vor.
5.2. Beendigung
Die Parteien können den zwischen ihnen zustande gekommenen Vertrag jederzeit einvernehmlich beenden. Der Kunde kann jederzeit gemäß den Regeln des Werkvertrags von der Dienstleistung zurücktreten.
6. Haftung
6.1. Die Übernahme des fertigen Produkts erfolgt am Erfüllungsort des Vertrags; der Partner hat die Qualitätsprüfung noch vor Ort vorzunehmen. Reklamationen können innerhalb von 5 Werktagen ab Übernahme der Ware schriftlich erfolgen. Ohne unsere Zustimmung dürfen an der verzinkten Ware keine Änderungen vorgenommen, sie darf nicht verbaut und an der Beschichtung darf keinerlei Bearbeitung durchgeführt werden, da dies zum Erlöschen unserer Gewährleistungspflicht führt. Bei berechtigter Reklamation bessern wir die Ware vor Ort gemäß den Vorgaben der Norm nach.
6.2. Entspricht das zur Verzinkung vorgesehene Produkt nicht den in Punkt 4.1.1 festgelegten Anforderungen, kann die Vasi Horganyzó Kft. die Erfüllung ablehnen. Für Verformungen und Schäden durch Hitzeeinwirkung – die auf Walz- und Fertigungsspannungen oder auf eine für die Verzinkung ungeeignete konstruktive Gestaltung zurückzuführen sind – ist die Haftung der Vasi Horganyzó Kft. ausgeschlossen.
6.3. Die Vasi Horganyzó Kft. trifft im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr keinerlei Haftung; die Einhaltung sämtlicher verkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften (Überladung des Fahrzeugs, unzulässige Achslast usw.) obliegt ausschließlich dem Auftraggeber bzw. dem in seinem Auftrag handelnden Frachtführer.
6.4. Die Vasi Horganyzó Kft. übernimmt keine Haftung für eventuelle Beschichtungsschäden (Abschlagstellen, Weißrost usw.), die nach dem Abtransport aus dem Werk durch unsachgemäße Materialbehandlung, Transport oder Lagerung sowie durch nachträgliche Bearbeitung der verzinkten Produkte entstehen.
6.5. Die während der Vertragserfüllung entstehende Haftung und Schadensersatzpflicht der Vasi Horganyzó Kft. ist höchstens auf die im Vertrag festgelegte Gesamtsumme des Entgelts begrenzt bzw. auf den Umfang, in dem der Schaden nicht anderweitig ersetzt wird oder von einem Dritten eingefordert werden kann.
7. Sonstige Bestimmungen
7.1. Anwendbares Recht
In Fragen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den einzelnen Verträgen nicht erfasst werden, gelten die geltenden Rechtsvorschriften Ungarns, insbesondere die Bestimmungen des ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuches.
7.2. Streitbeilegung
Die Parteien versuchen zwischen ihnen entstehende Streitfragen zunächst auf dem Verhandlungswege beizulegen. Führen die Verhandlungen zwischen den Parteien nicht zu einer Einigung, vereinbaren die Parteien für Rechtsstreitigkeiten – je nach Streitwert – die ausschließliche Zuständigkeit des für den Sitz der Vasi Horganyzó Kft. zuständigen Bezirksgerichts bzw. Gerichtshofs.